Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der KNOWYOURCHAT GmbH, Coburger Straße 7, Geb. 2, 96472 Rödental, E-Mail: info@knowyourchat.de (nachfolgend „KNOWYOURCHAT“) dienen als rechtliche Grundlage der von KNOWYOURCHAT angebotenen Dienste für seine Kunden (nachfolgend „Nutzer“).
1. Allgemeines
1.1 Diese AGB für die Erbringung von Dienstleistungen gelten für Verträge, die zwischen KNOWYOURCHAT und dem Nutzer unter Einbeziehung dieser AGB geschlossen werden.
1.2 Soweit neben diesen AGB weitere Vertragsdokumente oder andere Geschäftsbedingungen in Text- oder Schriftform Vertragsbestandteil geworden sind, gehen die Regelungen dieser weiteren Vertragsdokumente im Widerspruchsfalle den vorliegenden AGB vor.
1.3 Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende AGB, die durch den Nutzer verwendet werden, erkennt KNOWYOURCHAT – vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zustimmung – nicht an.
2. Registrierung
2.1 Um die Dienste nutzen zu können, muss sich der Nutzer auf der KNOWYOURCHAT-Webseite (nachfolgend „Webseite“) registrieren.
2.2 Der Nutzer versichert, im Registrierungsprozess ausschließlich eigene Daten zu verwenden und keine personenbezogenen Informationen Dritter oder Inhalte zu nutzen, die die Rechte Dritter verletzen könnten.
2.3 Die Registrierung ist nur für volljährige Personen (mindestens 18 Jahre alt) möglich.
2.4 Die Registrierung gilt als erfolgreich abgeschlossen, sobald der Nutzer eine entsprechende Bestätigung von KNOWYOURCHAT erhält.
2.5 Der Nutzer verpflichtet sich, seine Registrierungsdaten nicht an Dritte weiterzugeben. Sollte es dennoch zu einer unbefugten Weitergabe kommen, ist der Nutzer verpflichtet, KNOWYOURCHAT unverzüglich darüber zu informieren.
3. Bereitstellung der Dienste
3.1 KNOWYOURCHAT stellt dem Nutzer die vertraglich vereinbarten Dienste über die Webseite während der Dauer des Vertragsverhältnisses online zur Verfügung. Die Dienste werden auf einem von KNOWYOURCHAT bereitgestellten Server eingerichtet und sind für den Nutzer über das Internet erreichbar. KNOWYOURCHAT übernimmt dabei ausschließlich die Verantwortung für die Verfügbarkeit der eigenen Server. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, ein geeignetes Endgerät und eine ausreichende Internetverbindung bereitzustellen. Darüber hinaus ist der Nutzer verpflichtet, eventuelle Mängel umgehend gegenüber KNOWYOURCHAT anzuzeigen.
3.2 Soweit über die Dienste von KNOWYOURCHAT Inhalte an Social-Media-Plattformen Dritter (z. B. YouTube, Facebook, Instagram, LinkedIn, TikTok, etc.) veröffentlicht oder geplant werden, unterliegt die jeweilige Nutzung zusätzlich den Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen der entsprechenden Plattform. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, die jeweiligen Richtlinien einzuhalten und bestätigt, über alle erforderlichen Rechte an den veröffentlichten Inhalten (Texte, Bilder, Videos etc.) zu verfügen. KNOWYOURCHAT übernimmt keine Haftung für die Einhaltung der Vorgaben der Drittanbieter-Plattformen oder für das Verhalten der Nutzer auf diesen Plattformen.
3.3 KNOWYOURCHAT erbringt die vertragsgemäßen Leistungen mit größtmöglicher Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit nach dem jeweils neuesten Stand, neuesten Regeln und Erkenntnissen.
4. Bestellung der kostenpflichtigen Dienste
4.1 Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, kostenpflichtige Dienste von KNOWYOURCHAT zu erwerben. Informationen über die wesentlichen Merkmale dieser kostenpflichtigen Dienste, deren Laufzeiten, Gebühren (monatlich und insgesamt) sowie Beendigungsmöglichkeiten sind den Angeboten auf der Webseite zu entnehmen. Die Bestellung erfolgt, indem der Nutzer die Schaltfläche „zahlungspflichtig abschließen“ betätigt. Der Vertrag kommt zustande, sobald KNOWYOURCHAT die Bestellung annimmt.
4.2 Die für digitale Produkte geltenden Regelungen zur Mängelhaftung finden auf die angebotenen kostenpflichtigen Dienste Anwendung.
4.3 Die Bereitstellung der bestellten kostenpflichtigen Dienste erfolgt spätestens innerhalb von drei Tagen nach der Bestellung.
5. Mitwirkungspflichten von KNOWYOURCHAT
Es obliegt dem Nutzer, die von ihm zum Zwecke der Leistungserfüllung zur Verfügung zu stellenden Informationen, Daten und sonstigen Inhalte vollständig und korrekt mitzuteilen. Für Verzögerungen und Verspätungen bei der Leistungserbringung, die durch eine verspätete und notwendige Mit- bzw. Zuarbeit des Nutzers entstehen, ist KNOWYOURCHAT gegenüber dem Nutzer in keinerlei Hinsicht verantwortlich; die Vorschriften unter der Überschrift „Haftung/Freistellung“ bleiben hiervon unberührt.
6. Widerrufsrecht
6.1 Der Nutzer kann den Vertrag über kostenpflichtige Dienste innerhalb von vierzehn Tagen ab Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen widerrufen. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer KNOWYOURCHAT durch eine eindeutige Erklärung (z. B. per E-Mail) über den Entschluss zum Widerruf informieren. Der Nutzer kann dafür das am Ende dieser Seite beigefügte Musterwiderrufsformular verwenden, ist hierzu jedoch nicht verpflichtet. Zur Wahrung der Frist genügt es, eine Widerrufserklärung vor Ablauf der vierzehn Tage abzusenden.
6.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufs erstattet KNOWYOURCHAT alle vom Nutzer erhaltenen Zahlungen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem die Widerrufserklärung bei KNOWYOURCHAT eingegangen ist. Die Rückzahlung erfolgt mit demselben Zahlungsmittel, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Dem Nutzer werden für diese Rückzahlung keine Gebühren berechnet.
7. Haftung / Freistellung
7.1 KNOWYOURCHAT haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist oder aufgrund zwingender Haftung. Verletzt KNOWYOURCHAT fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehendem Satz unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag KNOWYOURCHAT nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Haftung von KNOWYOURCHAT ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung von KNOWYOURCHAT für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
7.2 Der Nutzer stellt KNOWYOURCHAT von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen KNOWYOURCHAT aufgrund von Verstößen des Nutzers gegen diese Vertragsbedingungen oder gegen geltendes Recht geltend gemacht werden.
8. Vertraulichkeit und Datenschutz
8.1 KNOWYOURCHAT wird alle ihm im Zusammenhang mit dem Auftrag zur Kenntnis gelangenden Vorgänge streng vertraulich behandeln. KNOWYOURCHAT verpflichtet sich, die Geheimhaltungspflicht sämtlichen Angestellten und / oder Dritten, die Zugang zu den vertragsgegenständlichen Informationen haben, aufzuerlegen. Die Geheimhaltungspflicht gilt zeitlich unbegrenzt über die Dauer dieses Vertrages hinaus.
8.2 KNOWYOURCHAT verpflichtet sich, bei der Durchführung des Auftrags sämtliche datenschutzrechtlichen Vorschriften – insbesondere die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes – einzuhalten.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG.
9.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der AGB im Übrigen hiervon nicht berührt.
9.3 Der Nutzer wird KNOWYOURCHAT bei der Erbringung seiner vertragsgemäßen Leistungen durch angemessene Mitwirkungshandlungen, soweit erforderlich, fördern. Der Nutzer wird insbesondere KNOWYOURCHAT die zur Erfüllung des Auftrags erforderlichen Informationen und Daten zur Verfügung stellen.
9.4 Sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, vereinbaren die Parteien den Sitz von KNOWYOURCHAT als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis; ausschließliche Gerichtsstände bleiben hiervon unberührt.
9.5 KNOWYOURCHAT ist berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z. B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage, Marktgegebenheiten oder der Geschäfts- oder Unternehmensstrategie) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Bestandskunden werden hierüber spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail benachrichtigt. Sofern der Bestandskunde nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt. Widerspricht er, treten die Änderungen nicht in Kraft; KNOWYOURCHAT ist in diesem Fall berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung außerordentlich zu kündigen. Die Benachrichtigung über die beabsichtigte Änderung dieser AGB wird auf die Frist und die Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hinweisen.
Musterwiderrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An KNOWYOURCHAT GmbH, Coburger Straße 7, Geb. 2, 96472 Rödental, info@knowyourchat.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über die Bereitstellung des Zugangs zu folgenden digitalen Inhalten (Bezeichnung, ggf. Bestellnummer und Preis)
Bestellt am (Datum)
Erhalten am (Datum)
Name und Anschrift des Verbrauchers
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum